Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Online-Shop von Setec HTM, Kurt Seiler Erben KlG
1. Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Kollektivgesellschaft Setec HTM, Kurt Seiler Erben (nachfolgend KSE genannt), und dem Käufer (nachfolgend Kunde genannt) von Waren im Online Shop. Andere Bedingungen oder Konditionen finden keine Anwendung, es sei denn, dass abweichende Bedingungen schriftlich vereinbart wurden.
1.2 Vertragsabschluss
Die Angebote im Online-Shop stellen lediglich eine Einladung zur Bestellung und kein verbindliches Angebot von KSE dar. Die Angaben und Preise sind entsprechend unverbindlich. Der Vertrag kommt vielmehr erst durch unsere Auftragsbestätigung unter diesen Geschäftsbedingungen zustande. Wird die Lieferung durchgeführt, ohne dass dem Kunden vorher eine Bestätigung zugeht, so kommt der Vertrag durch die Ausführung der Lieferung unter diesen Geschäftsbedingungen zustande. Es steht KSE frei, die Bestellung des Kunden anzunehmen oder ohne Angaben von Gründen abzulehnen. KSE hat im Übrigen das Recht, auch nach der Auftragsbestätigung aus wichtigen Gründen vom Vertrag zurückzutreten.
2. Lieferbedingungen
2.1 Lieferungen und Lieferfristen
Lagerhaltige Artikel werden so schnell wie möglich an die angegebene Adresse geliefert. Der voraussichtliche Liefertermin für Ware, welche nicht sofort verfügbar ist, ist auf der Auftragsbestätigung ersichtlich. KSE verpflichtet sich, alles daran zu setzen, um die von ihr angegebenen Lieferfristen einzuhalten. KSE übernimmt jedoch keine Gewähr dafür. Grundsätzlich werden Bestellungen nach dem Bestellungseingang abgewickelt. KSE behält sich jedoch vor, die Reihenfolge der Auslieferungen unter besonderen Umständen jederzeit zu ändern. Nichteinhaltung der Lieferfristen durch KSE berechtigt den Kunden nur dann zum Rücktritt, wenn die Lieferung auch nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht erfolgt ist. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen durch den Kunden ist ausgeschlossen.
2.2 Teillieferung
KSE wird, wenn immer möglich, die ganze Bestellung ausliefern. Der Kunde erklärt sich bereit, auch Teillieferungen anzunehmen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus Teillieferungen von der Erfüllung der ganzen Bestellung abhängig zu machen.
2.3 Erfüllung der Lieferverpflichtung und Gefahrtragung
KSE verpflichtet sich, die Produkte ab Lager (Erfüllungsort) zu versenden. Mit dem Versand hat KSE ihre Lieferverpflichtungen vollständig erfüllt und die Gefahr geht auf den Kunden über.
2.4 Versandkosten
Bei Teillieferungen trägt KSE die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
2.5 Rücknahme und Umtausch
Der Kunde hat ein Rückgaberecht innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung. Die gelieferte Ware ist unbeschädigt, funktionsfähig, vollständig und in einwandfreier Originalverpackung unter Beilage einer Lieferscheinkopie und unter Angabe der Kredit-/Debitkartenart sowie Kartennummer zu retournieren.
Das Rückgaberecht für Gebrauchsmaterial gilt nur bei ungeöffneter Originalverpackung. Hat der Kunde die Ware fristgerecht und ordnungsgemäss zurückgeschickt, erhält er von KSE eine Gutschrift. Falls für KSE aufgrund der Rücknahme nachweislich Mehrkosten entstehen, behält sich KSE vor, diese vom Gutschriftbetrag in Abzug zu bringen.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Preise
Die Preise verstehen sich rein netto in Schweizer Franken einschliesslich der Kosten für die Verpackung, Mehrwertsteuer (MWST) oder anderer gesetzlicher Abgaben und Steuern wie beispielsweise vorgezogener Recyclinggebühren (VRG) oder vorgezogener Entsorgungsgebühren (VEG). Die Kosten der Lieferung sind unter Versandkosten speziell beschrieben.
3.2 Zahlungsmittel
Als Zahlungsmittel akzeptiert KSE Barzahlung und Vorkasse per Überweisung.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware im Eigentum der KSE. KSE ist berechtigt, für dem Kunden gelieferte Produkte einen Eigentumsvorbehalt eintragen zu lassen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Eintragung mitzuwirken, falls dies erforderlich sein sollte. Der Kunde ist insbesondere damit einverstanden und willigt ein, dass KSE die Anmeldung beim zuständigen Eigentumsvorbehaltsregister einseitig vornehmen kann.
5. Gewährleistung
5.1 Rügepflicht
Erkennbare Mängel hat der Kunde innert 8 Tagen nach Erhalt der Ware unter Angabe der Art der Mängel per E-Mail (modellbahn@setec-htm.ch) oder per Brief bei KSE zu rügen, andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt. Die Lieferschein-Referenz ist anzugeben bzw. der Lieferschein ist beizulegen.
5.2 Anzeigepflicht bei Transportschäden
Lieferungen mit Transportschäden sind unter Vorbehalt anzunehmen und die Schäden dem Transporteur sofort schriftlich anzuzeigen. KSE übernimmt keinerlei Haftung für Transportschäden.
5.3 Umfang der Gewährleistung
a) KSE gewährt, falls nicht anders vermerkt, keine Garantie, da es sich um eine Liquidation handelt. Von dieser Regelung ausgenommen sind:
b) Die Garantiegewährleistung beschränkt sich auf nachweislich ersichtliche Mängel auf Grund von Fabrikations- und/oder Materialfehlern. Die Gewährleistung kann bei neuwertigen Handelsartikeln direkt durch den Hersteller, entweder durch Reparatur, durch Ersatz der mangelhaften Bestandteile bzw. des mangelhaften Artikels oder durch Vergütung des Sachwertes des mangelhaften Artikels erfolgen.
c) Keine Garantieansprüche können geltend gemacht werden für der Abnützung unterworfenen Teile, für Verbrauchsmaterial und Transportschäden, für Schäden durch Fremdeingriffe, Änderungen, unsachgemässe Bedienung, mangelhafte Pflege und Reinigung, übermässige Abnützung und Verunreinigung, Verwendung von falschem Material, Blitzschlag sowie für Flüssigkeits- und Säureschäden. Von der Garantie ausgeschlossen sind zudem Geräte, auf denen die Seriennummer entfernt wurde.
d) Die Geltendmachung weiterer Sach- oder Rechtsgewährleistungsansprüche oder Vertragsverletzungsansprüche, insbesondere Wandlungs-, Minderungs- und Schadenersatzansprüche (für Personen-, Sach- oder Vermögensschäden), auch für mittelbare oder indirekte Schäden, wird – zwingende Gesetzesbestimmungen vorbehalten – ausdrücklich ausgeschlossen.
e) Der Gewährleistungsanspruch muss mittels Lieferschein belegt werden.
f) Die Kosten der Rücksendung an KSE hat der Kunde zu tragen. Die Kosten für die Rücksendung an den Kunden werden von KSE übernommen.
6. Datenschutz
KSE versichert dem Kunden, die Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzgesetztes und der einschlägigen Rechtsnormen zu beachten. Die anlässlich der Bestellabwicklung erfassten Kundendaten können lediglich für interne Marktforschungszwecke genutzt werden. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur soweit, als dies für die Auftragsausführung notwendig ist. Der Kunde erklärt sich mit der vorgenannten Verwendung seiner Daten einverstanden. Der Kunde hat das Recht aufgrund seiner ausdrücklichen schriftlichen Aufforderung die gespeicherten Daten einzusehen und deren Verwendung für interne Marktforschungszwecke zu untersagen.
7. Schlussbestimmungen
7.1 Gültigkeit
Für den Vertrag gilt immer die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
7.2 Teilungültigkeit und Abänderungen
Sollten einzelne der vorliegenden Bestimmungen unwirksam oder ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. In einem solchen Falle ist die ungültige Bestimmung in dem Sinne umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit ihr beabsichtigte wirtschaftliche und/oder rechtliche Zweck möglichst erreicht wird. Im Übrigen behält sich KSE vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit anzupassen.
7.3 Rechtswahl und Gerichtsstand
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen KSE und dem Kunden unterstehen ausschliesslich Schweizerischem Recht. Der Gerichtsstand für alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist der Geschäftssitz von Setec HTM, Kurt Seiler Erben KlG.
Stand: 01.01.2023